Gestern Abend schon kam ein kleiner Hoffnungsschimmer auf. Auch öffentlich-rechtliche Sender haben dieses Thema schnell aufgegriffen und Heise.de hats nun auch noch einmal in einen Artikel gefasst.
Die Rede ist von der Hoffnung, das der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) doch noch kippen könnte. Heute und morgen so noch einige Abstimmungen zum JMStV, aber so ein klein wenig ist die Hoffnung wieder zurückgekehrt. So schreibt bspw. heise.de :
Eigentlich sollte das Formsache sein, doch funkte die CDU-Fraktion des Landtags Nordrhein-Westfalen (NRW) heute eventuell folgenschwer dazwischen.Am Nachmittag hat die CDU-Fraktion einstimmig beschlossen, gegen den JMStV zu stimmen, wie heise online aus internen Kreisen bestätigt wurde. Sollte die CDU diese Linie bei der tatsächlichen Abstimmung am 16. Dezember im Landtag beibehalten, ist wahrscheinlich, dass damit die Neuregelung des Internet-Jugendschutzes komplett kippt. Die anderen Oppositionsparteien im NRW-Landesparlament, also die FDP und die Linken, hatten bereits angekündigt, gegen den JMStV stimmen zu wollen. Und die Minderheitsregierung von SPD und Grünen ist sich nach wie vor uneins. Eine Mehrheit von CDU, FDP und Linken würde bereits genügen, um ein Nein aus NRW zum JMStV zu senden.
Ursprünglich schrieb Jörg-Olaf bei netzpolitik.org in seinem Artikel:
Und ja, ich habe dreimal nachgefragt. Und dann noch einmal, mit anderen Worten. Das Ergebnis war eindeutig: Die CDU-Fraktion will am Donnerstag gegen den Gesetzentwurf stimmen! Eine offizielle Bestätigung wird wohl erst morgen geben. Bis dahin dürft ihr mir glauben, was ich selber noch nicht glauben kann.
Wir hatten uns schon mächtig Gedanken zum Thema gemacht. Auch haben wir bereits ein paar Worte zum Thema verlauten lassen. Wir haben bereits einige Umbaumaßnahmen geleistet. Einerseits Schade wenn alles umsonst war, aber ehrlich gesagt ist mir rechtliche Sicherheit und ein vernünftiges sowie zugängliches Internet dann doch lieber